 | 01. Januar 2005 |
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Luxemburg übernimmt die
Präsidentschaft. Homepage unter www.eu2005.lu |
| 01. Juli 2004 |
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Die Niederlande übernehmen die
Präsidentschaft. Homepage unter www.eu2004.nl |
| 01. Mai 2004 |
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Ein weiteres
historisches Datum für die EU: 10 neue Mitglieder treten bei. Es sind
Ungarn, Polen, die Tschechische Republik, die Slowakische Republik,
Slowenien, Estland, Lettland, Litauen sowie die Mittelmeerinseln Malta und
Zypern. Mehr Infos zur Erweiterung hier. |
| 01. Januar 2004 |
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Irland übernimmt die
Präsidentschaft. Homepage unter www.eu2004.ie |
| 01. Juli 2003 |
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Italien übernimmt die
Präsidentschaft. Homepage unter www.ueitalia2003.it/EN/
Von dieser Präsidentschaft wird der Streit über die Ergebnisse des EU-Konvents
in Erinnerung blieben. |
| 01. Januar 2003 |
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Griechenland übernimmt
die Präsidentschaft. Homepage unter www.eu2003.gr
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| 01. Juli 2002 |
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Dänemark übernimmt die
Ratspräsidentschaft. Homepage unter www.eu2002.dk/main
Weniger die GASP als viel mehr die schließlich auf 2004 terminierte Erweiterungsrunde
war das Thema. |
| 01. Januar 2002 |
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Spanien übernimmt die
Ratspräsidentschaft. Auf dem Gipfel von Barcelona wird zwar über Außen- und
Sicherheitspolitik geredet, nicht aber über die institutionelle Zukunft
der GASP. |
| 01. Juli 2001 |
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Belgien übernimmt die
Ratspräsidentschaft. |
| März 2001 |
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Das Buch zur Website ist
endlich erhältlich: Unter der ISBN 3-8322-0730-0 ist der Band "GASP:
Außenpolitik für ein geeintes Europa. Die zweite Säule der EU auf dem
Prüfstand" in jeder Buchhandlung oder im Internet bestellbar. |
| 01. Januar 2001 |
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Schweden übernimmt die
Ratspräsidentschaft. Die GASP hat für Schweden keine Priorität - die
Erweiterung und die Anpassung der Institutionen gehen vor. |
| 7.-9. Dezember 2000 |
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EU-Gipfel in Nizza: Viel
Lärm um (fast) nichts. Bezüglich der GASP wurde wenig entschieden. Ein
Sonderbeauftragter für spezielle Krisen oder Regionen kann jetzt mit
qualifizierter Mehrheit ernannt werden. Es ist ein wenig klarer geworden,
welche Abstimmungsmethoden in verschiedenen Fällen beim Abschluß
internationaler Übereinkünfte gelten sollen. Das Komitee für Politik
und Sicherheit darf jetzt "unter Verantwortung des Rates die
politische Kontrolle und strategische Leitung von
Krisenbewältigungsoperationen" wahrnehmen. Und die
Einsatzbereitschaft der EU-Truppe ist nicht an die Ratifikation des
überarbeiteten Vertrags (vor. 2002) gebunden. Das Europäische Parlament
hatte zuvor gefordert, den Posten des "Mr. GASP" wieder
abzuschaffen, um das Kompetenzgerangel mit Ratsvorsitz und Kommission zu
entschärfen. |
| 20. November 2000 |
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"Geber-Konferenz",
auf der die Beiträge der einzelnen EU-Staaten für die Eingreiftruppe
sowie die Finanzierung geklärt wurden. |
| 22. September 2000 |
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Bei einem Treffen der
EU-Verteidigungsminister wird bekannt, daß Deutschland für die geplante
schnelle europäische Eingreiftruppe etwa 18.000 Soldaten bereitstellen
wird - etwa ein knappes Drittel der anvisierten 60.000 Mann. Spanien gab
als Größe seines Kontingentes 6000 Mann an, Belgien 3500. Außerdem
sollen Aufbau und Finanzierung der deutschen Lufttransportkapazitäten
zusammen mit den Niederlanden erfolgen. |
| 30. Juli 2000 |
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EU-GASP.de, das deutsche
Portal zur EU-Außenpolitik, geht online |
| 1. Juli 2000 |
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Frankreich übernimmt
die EU-Ratspräsidentschaft. Präsident Chirac kündigt an, die
europäische Verteidigung zu einem Schwerpunkt der französischen EU-Politik zu
machen. Die Schaffung der echten militärischen Einsatzbereitschaft einer
EU-Truppe hat für ihn Priorität. Für die weitere außen- und
sicherheitspolitische Zusammenarbeit kann sich Chirac eine vertiefte
Zusammenarbeit derjenigen Staaten vorstellen, die sich mit militärischen
Kapazitäten und Finanzmitteln an der Verteidigungsgemeinschaft beteiligen
wollen. Vor allem dürfe es kein Vetorecht der Nicht-Teilnehmer
geben. |
| Juni 2000 |
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Deutschland beschließt
- wie kurz zuvor bereits Großbritannien und Frankreich - den Airbus A 400 M als neues
militärisches Transportflugzeug anzuschaffen und damit eines der
größten logistischen Probleme einer europäischen Einsatzbereitschaft zu
lösen. |
| 01. + 08.03.2000 |
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Das Komitee für Politik
und Sicherheit nimmt beim Ratssekretariat seine Arbeit auf (1.3.). Es
besteht aus 15 Botschaftern und hochrangigen Beamten der Mitgliedstaaten.
Am 8.3. folgt die militärische Expertengruppe (Leitung: Brigadier Graham
Messervy-Whiting), die den Nukleus eines europäischen Militärstabs
darstellen soll. Beide Gremien werden dem Rat bei der GASP-Arbeit
assistieren und sollen die Analysefähigkeit deutlich verbessern. |
| 10.-11.12.1999 |
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In Helsinki einigen sich
die EU-Staaten zum Ende der finnischen Ratspräsidentschaft darauf, bis
zum Jahr 2003 eine 60.000 Mann starke Krisenreaktionstruppe aufzustellen, die in
60 Tagen einsatzbereit ist und für ein Jahr lang im Einsatz bleiben kann
(d.h. wegen nötigem Austausch müssen bis zu 200.000 Mann bereitgestellt
werden). |
| 18.10. 1999 |
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Eben noch
NATO-Generalsekretär, tritt Javier Solana nun das Amt des Hohen
Repräsentanten für die GASP (Mr. GASP) an. Seit 25.11.1999 ist er
auch Generalsekretär der WEU. |
| September 1999 |
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In der neuen
EU-Kommission übernimmt Chris Patten, Ex-Gouverneur von Hong Kong, die
Abteilung
Außenpolitik. |
| 3.-4.6. 1999 |
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Deutschlands
Ratspräsidentschaft endet mit dem Gipfel in Köln. Wichtigste Ergebnisse:
Die WEU soll bis Ende 2000 in die EU eingegliedert werden; die Bildung
eines Militärausschusses und eines Militärstabs sind vereinbart. |
| Frühjahr 1999 |
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Der Kosovo-Krieg sorgt
für eine neue Dynamik bei der GASP-Entwicklung - die blamable
Vorstellung der EU drückt das Thema ganz oben auf die Agenda. |
| 1.5.1999 |
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Der Amsterdamer Vertrag
tritt in Kraft. |
| Oktober 1998 |
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Großbritannien
signalisiert erstmals Bereitschaft, sich an einer engeren
Verteidigungsgemeinschaft zu beteiligen. |
| 2.10.1997 |
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Der Amsterdamer Vertrag
wird beschlossen. Darin enthalten sind einige wesentliche Änderungen bei
der GASP. |
| 1.11.1993 |
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Mit Inkrafttreten des Maastrichter
Vertrag wird die GASP ins Leben gerufen. |
